Neue Mega-Zölle auf Arzneien: Darf Donald Trump das einfach so?

Es ist mal wieder eine dieser erratischen Ankündigungen des US-Präsidenten - Hammer-Zölle auf Original-Arzneimittel, schwere LKW und Möbel. 100 Prozent auf Pharmaprodukte stehen im Raum. Für deutsche Arzneimittelproduzenten wäre das ein heftiger Schlag ins Kontor, sind doch die USA der wichtigste internationale Absatzmarkt.

Allein 2024 verkauften die deutschen Pharmaunternehmen laut Statistischem Bundesamt Waren im Wert von 27 Milliarden Euro jenseits des Atlantiks, knapp ein Viertel aller Exporte dieser Unternehmen.

Donald Trump begründet seine Pläne damit, dass die Preise für Medikamente in den USA höher seien als in anderen Industrieländern, die US-Amerikaner also so die Forschung in anderen Ländern quasi mitfinanzieren würden.

Unternehmen, die schon in den USA produzieren oder planen, das zu tun, wären von den Zöllen ausgenommen.

Wolfgang Große Entrup, Hauptgeschäftsführer des Chemieverbands VCI, spricht angesichts der Ankündigung von einem "weiteren Schlag ins Gesicht" und einem neuen Tiefpunkt für die Handelsbeziehungen mit den USA. Die EU-Kommission müsse darauf drängen, dass beide Seiten zu den getroffenen Vereinbarungen stünden.

Genau das ist aber auch der Standpunkt der EU-Kommission in Brüssel. Dort geht man davon aus, dass der Zoll-Deal vom Spätsommer in Schottland alle Produkte einschließt. Somit wären auch Pharmaprodukte aus der EU nicht von den neuen Zollankündigungen betroffen. Ob Washington diese Sichtweise teilt, ist noch unklar.

Deshalb gibt es auch schon teilweise heftige Kritik an der Kommission, sich zu sehr auf Autos und Autoteile konzentriert zu haben.

Der US-Präsident begründet seine Zölle mit einem "nationalen Notstand". Und bezieht sich damit auf ein entsprechendes Gesetz von 1977. Das war ursprünglich für Kriegs- und Krisenzeiten gedacht. Es gewährt dem Präsidenten weitgehend freie Hand bei der Verhängung von Zöllen.

Doch eigentlich ist der Kongress dafür zuständig. Und von dort regt sich auch schon Widerstand, selbst bei Teilen von Trumps Republikanern.

Ende August entschied auch ein für Handel zuständiges Bundesgericht in Washington, dass Donald Trump mit den Strafzöllen seine Kompetenzen überschreite. Der reagierte erwartbar: Den Bundesrichtern warf er eine "äußerst parteiische Entscheidung" vor. Wenn diese Zölle abgeschafft würden, wäre das eine totale Katastrophe für das Land, so Trump.

Nun geht es vor dem Obersten Gerichtshof weiter - Ausgang offen.

Während andere Branchen in Deutschland zu kämpfen haben, stehen die Pharmafirmen eigentlich ganz gut da. Doch kommen die Zölle wirklich würde das auch Auswirkungen auf die 130.000 Beschäftigten haben. Denn die Branche ist von den Exporten in die USA deutlich abhängiger als etwa der Maschinenbau oder die Chemieindustrie.

Einige sehen sogar die Arzneimittelversorgung in Deutschland gefährdet. Denn durch weniger internationale Nachfrage könnte eventuell auch die Produktion hierzulande eingeschränkt werden, fürchtet zum Beispiel der Apothekerverband ABDA.

Doch auch US-Kunden droht Ungemach. Laut dem Institut der deutschen Wirtschaft (IW) Köln betrug die US-Importabhängigkeit von der EU bei Insulin knapp 90 Prozent. Insbesondere Deutschland ist ein wichtiger Partner: Rund die Hälfte der Insulineinfuhren kommt aus hiesiger Produktion.

Und treten die Zölle in Kraft, müssen die Kunden in den USA deutlich mehr zahlen und im schlimmsten Fall wären Medikamente dort nicht mehr verfügbar.

Andreas Weise arbeitet im ZDF-Team Wirtschaft und Finanzen.